Letzte Woche starben im Mittelmeer wieder über tausend Flüchtlinge. Die Migrationsströme reissen nicht ab. Sie schwellen an. Afrika hat über eine Milliarde Einwohner, in Europa leben 733 Millionen Menschen. Der demografische Überdruck im Süden bricht sich gegen den wohlhabenden Norden Bahn. Im Jahr 2050, schätzt die Uno, werden zwei Milliarden überwiegend junge Afrikaner rund 691 Millionen alternden Europäern gegenüberstehen. Die Antwort unserer Politiker lautet, dass wir immer noch mehr Flüchtlinge aufnehmen sollen. Das freundliche Angebot wird die Nachfrage weiter verstärken.
Offen wie ein Scheunentor
Die europäische Südgrenze ist offen wie ein Scheunentor. Die Festung Europa gibt es nicht. Im letzten Jahr landeten 220 000 illegale Migranten an der italienischen Küste an. In diesem Jahr rechnet allein Deutschland mit einer Verdoppelung der Asylgesuche auf 500 000. Niemand fühlt sich verantwortlich für den verfassungsmässig verankerten Schutz der Aussengrenzen. Die Italiener wissen, dass die illegalen Migranten lieber in den reichen Norden ziehen und stecken sie in Züge, ohne sie zu registrieren. „Die Flüchtlinge verschwinden eben”, erklärte uns kürzlich ein Römer Diplomat charmant und gestenreich.
Im Grunde ist es allen klar, aber niemand traut sich, es zu sagen: Was sich hier abspielt, ist ein grossräumig angelegter Missbrauch unseres Asylrechts durch illegale Wirtschaftsflüchtlinge. Es ist ein behördlich geduldeter Rechtsbruch im grossen Stil. Das Dubliner Flüchtlingsabkommen funktioniert nicht. In einem Europa der offenen Grenzen haben die überlasteten Italiener keinen Anreiz, die bürokratischen Vorgaben aus Brüssel umzusetzen. Ohnehin ist es eine Illusion, bei Hunderttausenden von hereinströmenden Migranten ordentliche Asylverfahren einzuleiten.
Junge Schwarze
Die Absurdität zeigt sich bereits in den Bildern und Statistiken. Die Medien berichten von „Kriegsflüchtlingen aus Syrien”. Auf den Fernsehschirmen sehen wir hingegen Schiffe voller junger Schwarzer. Von Politikern wird uns eingeredet, man lasse nur Verfolgte aus dem Nahen Osten rein. Den aktuellen Zahlen entnehmen wir, dass die am schnellsten wachsende Asylantengruppe in der Schweiz die Kosovaren sind, in deren Heimat die Schweizer Armee und die Bundeswehr auf Kosten unserer Steuerzahler doch angeblich für Ordnung sorgen.
Mitleidlos zeigt der Rechtsstaat seine Klauen gegen Verkehrssünder und Steuerbetrüger. Wenn es darum geht, die Aussengrenzen abzuriegeln gegen illegale Einwanderer, ist auch die Toleranz fast grenzenlos. Asyl verdienen gemäss Uno-Definition nur Menschen, die unmittelbar an Leib und Leben bedroht sind, politisch durch den Staat Verfolgte. Selbst das liberale deutsche Asylrecht schreibt fest, dass Bürgerkriegsflüchtlinge, Armutsmigranten und Menschen in perspektivloser Situation kein Anrecht auf Asyl geltend machen können. Ein Asylrecht, das seinen eigenen Missbrauch toleriert, schafft sich ab.
Die Australier machen es richtig. Sie haben der illegalen Zuwanderung den Kampf angesagt. In einem Demonstrationsvideo verkündet ein uniformierter Offizier, dass man die gesetzwidrige Migration nicht dulden werde. Alle anlaufenden Schiffe werden von der Marine abgeblockt, [die Migranten] auf Inseln abgeschoben, zum Teil in Partnerländer, denen die Australier dafür Geld bezahlen. Das ist nicht unmenschlich, sondern ein Gebot der Ethik: Wer dem moralischen Größenwahn erliegt, allen Armen Zuflucht zu gewähren, zerstört seine Lebensgrundlagen.
Asyl, einst und heute
Unser modernes Asylrecht ist ein Produkt des Zweiten Weltkriegs. Es wurde geschaffen für einzelne spezifisch Verfolgte nach den von Deutschen, Russen, Chinesen und Türken verübten Völkermorden des letzten Jahrhunderts. Es wurde nicht gebaut als Einfallsschleuse für Menschenmassen, die dem wirtschaftlichen und politischen Elend ihrer Heimatländer aus verständlichen, aber eben nicht legalen Gründen entfliehen wollen. Unter dem Rechtstitel des Asyls werden bald Millionen Richtung Norden marschieren, wenn wir nicht die Kraft aufbringen, unsere Rechtsordnungen endlich durchzusetzen. Jeder Flüchtling, der es nach Europa geschafft hat, ruft mit seinem Handy Kollegen und Verwandte an, die ihm baldmöglichst folgen werden. Was ist zu tun?
Erstens: Man muss den Todeskanal übers Mittelmeer schliessen. Die illegalen Zuwanderer sind sofort aufs afrikanische Festland zurückzuschaffen, die Schlepperboote umgehend zu zerstören. Man muss den Leuten unmissverständlich klarmachen, dass der Weg übers Mittelmeer die Investition nicht lohnt und dass die Menschenhändler Märchen erzählen, wenn sie ihre Kunden auf die Kähne locken. Niemand wird Tausende von Franken bezahlen für eine aussichtslose Überfahrt.
Mit dieser Massnahme hatten die Italiener Erfolg, als zu Beginn der neunziger Jahre der ganze Staat Albanien nach dem Zusammenbruch des Kommunismus auf Schiffen über die Adria strebte. Sie schickten die Schiffe einfach zurück. Es gab damals allerdings noch kein Dubliner Flüchtlingsabkommen und keine offenen Schengen-Grenzen. Die Italiener waren selber für ihr Territorium verantwortlich. Heute herrscht die organisierte europäische Verantwortungslosigkeit, entsprechend gibt es an den Grenzen keine Ordnung mehr.
Zweitens: Die Europäer, und damit sind die Schweizer mitgemeint, müssen die humanitären Infrastrukturen, wo nötig und sinnvoll, in den Krisenregionen ausbauen. Mobile Anlagen eignen sich am besten. In den Lagern finden die Verfolgten Schutz und Zuflucht. Sie können den Häschern entfliehen, die es auf sie abgesehen haben. Sie bleiben allerdings in ihren Herkunftsregionen, eingebettet in die vertraute Kultur.
Sobald die Konflikte enden, können sie in ihre Heimat zurückkehren, um beim Wiederaufbau zu helfen. Das hat zudem den Vorteil, dass der Brain-Drain [Auswanderung der Intellektuellen] aus den ohnehin schon armen Staaten nicht noch asylpolitisch verschärft wird. Der linksliberale britische Entwicklungsökonom Paul Collier spricht sich entschieden dafür aus, die Dritte Welt nicht weiter „auszubluten”.
Drittens: Die Rettungslager sind im Umfeld der Konfliktherde zu bauen, nicht etwa an der nordafrikanischen Grenze, wie jetzt auch von Bundespräsidentin Sommaruga gefordert wird. Man muss alles daran setzen, dass die echten Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimatstaaten geschützt werden und dort bleiben. Flüchtlingslager in Nordafrika würden nur weitere illegale Migranten aus Afrika anziehen und den Druck auf Europa konstant erhöhen.
Islam und Nächstenliebe
Ziel muss sein: Rettung der wirklich Verfolgten vor Ort. Nicht Migration, Schutz ist das Wesen des Asylgedankens. Es braucht keine Flüchtlingstrecks über Tausende von Kilometern. Wenn die Uno in Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten, den Regionalmächten und, wenn es sein muss, auch mit dem Westen in den Krisenzonen die humanitären Infrastrukturen für die echt Verfolgten zur Verfügung stellt, in vielen Fällen gibt es sie scho, dann ist das Ziel erreicht.
Gewiss: Es ist nicht verboten, dass sich die reichen Industriestaaten weltweit humanitär engagieren. Neben dem Herz braucht Hilfe aber auch Verstand. Nehmen wir den Syrienkrieg. Wieso mischt sich der Westen derart ein? Der Libanon und Jordanien, das ist ehrenhaft, beherbergen Flüchtlinge. Aber was ist mit den steinreichen Saudis, den fussballverrückten Katarern und dem Multimilliarden-Emirat Oman? Sie rühren keinen Finger für ihre Glaubensgenossen. Dabei hätten die saudischen Förderer des Fundamentalismus nun endlich die Gelegenheit, der Welt zu zeigen, dass der Koran eine Religion der Nächstenliebe formuliert und nicht nur Alibis für Terroristen.
Europa ist nicht schuld an allem
Selbstverständlich darf der Westen helfen, aber er sollte die Regionalmächte nicht von ihrer eigenen Verantwortung befreien. Seit Jahrzehnten pumpen wir Milliarden in die Entwicklungshilfe. Trotzdem geht es den meisten afrikanischen Staaten seit dem Ende der Kolonialzeit schlechter. Ghana, Nigeria, und Burkina Faso hatten einst ein höheres Pro-Kopf-Einkommen als China oder Südkorea.
Selbst der Kongo verfügte zur Zeit seiner Befreiung über eine exportorientierte Landwirtschaft und einen konkurrenzfähigen Bergbau. Umgekehrt waren einige der ärmsten Regionen der Welt nie westliche Kolonien: Afghanistan, Tibet oder Liberia. Europa ist nicht schuld am wirtschaftlichen Elend in den Flüchtlingsstaaten. Was eigentlich unternehmen die afrikanischen Regierungen, um die tödliche Migration übers Mittelmeer zu stoppen?
Gute Absichten produzieren oft schlechte Ergebnisse. Der von Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy mit Feuereifer betriebene Sturz seines früheren Freunds Gaddafi war ein grosser Fehler. Natürlich war Gaddafi ein übler Diktator, aber zusammen mit Berlusconi hielt er das Mittelmeer wenigstens einigermassen von Menschenhändlern frei. Nach dem Einsturz Nordafrikas stellen wir fest, dass es im Süden Europas nur noch eine grosse offene Grenze gibt. Die EU wird von ihrem aussenpolitischen Leichtsinn eingeholt.
Nicht die Schlepper, nicht die Flüchtlinge, die europäischen Regierungen sind hauptsächlich schuld am Massensterben im Mittelmeer. Weil sie ihr Asylrecht nicht umsetzen, stattdessen senden sie lockende, mitunter tödliche Signale aus. Die europäische Vollzugsmisere im Migrationsbereich produziert die Leichen im Mittelmeer, aber sie belohnt eben auch Hunderttausende von illegalen Armutsmigranten, von denen 80 bis 90 Prozent lebenslang in den europäischen Sozialsystemen landen.
Deshalb ist es nicht nur ein Gebot des Rechts, sondern auch der Ethik, die Gesetze endlich umzusetzen und den Todeskanal im Mittelmeer für die illegale Migration zu schliessen. Indem wir die Südgrenze abriegeln, retten wir Leben.
Quelle: Moralische Pflicht
Drohnenpilot [#10] schreibt:
Jetzt dreht diese Grünen-Bitch [Katrin Göring-Eckhardt] vollends durch!
Asylant kostet nach städtischen Angaben im Schnitt 9.500 Euro… sagen wir 10.000 Euro im Jahr. 10 000 Euro x 500 000 Asylforderer = 5 000 000 000 (Mrd.) Euros. Wenn das mal jetzt schon reicht! Göring will verdoppeln! 10 000 000 000 (Mrd.) Euro! Darfs noch ein wenig mehr sein? Wir haben kaputte Straßen, Schienen, Brücken, Schulen, verschuldete Kommunen, zu niedrige Renten, gut 8 Mio Arbeitslose … usw. usw.. Das scheint der Göring eher egal zu sein. Das Geld kommt ja aus dem Himmel.. oder aus dem grünen Komposthaufen.. Die grüne Dreckspartei, die Deutschland abschaffen will, muss verboten werden.
Interview mit Katrin Göring-Eckardt: “Wir müssen die Mittel für die Flüchtlinge verdoppeln”
Exklusiv | Berlin. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hält die Prognose der Regierung von 300.000 Flüchtlingen in diesem Jahr für viel zu niedrig. Sie erwartet mindestens 500.000 neue Asylbewerber. Der Bund werde seine Hilfen für Länder und Kommunen auf eine Milliarde Euro pro Jahr aufstocken müssen.
Die Göring darf gerne Asylanten selbst zu hause bei sich aufnehmen und versorgen.Aber nein doch, das sollen immer andere machen und sie ist der heilige Gutmensch! Athenagoras [#11] schreibt:
Wenn diese Talente erst einmal die Vorgärten unserer sogenannten Eliten vollscheißen, sie am Verlassen ihrer Häuser hindern oder ihren Töchtern unter die Röcke greifen, werden sie sehen, was sie uns allen angetan haben. Und wenn ich die Lage richtig einschätze, ist die Renitenz [Aufsässigkeit], die Aggression und die Destruktion [Gewalt, Zerstörung] bereits heute in Flüchtlingsunterkünften an der Tagesordnung. Es wird geprügelt, gedealt, gestohlen und gebranntschatzt, bis die Heide wackelt.
Jackson [#15] schreibt:
Die linke Logik bei den abstrusen Schuldvorwuerfen muss sowieso erstmal jemand kapieren. Die Leute ersaufen nicht weil Europa eine abgeschottete Festung ist, sondern weil es das genaue Gegenteil davon ist.Die Logik der Linken hat nichts mit Humanität zu tun, sondern mit eiskalter Machtpolitik und einer deutschenfeindlichen Ideologie. Man will möglichst viele Ausländer ins Land lassen, weil man sich von diesen Zuwanderern aus zumeist unteren sozialen Schichten neue Wählerstimmen für die Zukunft erhofft. So soll die politische Hegemonie der Linken in Deutschland (und Europa) dauerhaft abgesichert werden. Man will also das Staatsvolk und damit die Wähler sukzessive austauschen. Letztlich handelt es sich um einen kalten Staatsstreich.
Gleichzeitig geht es darum, durch die massenhafte Zuwanderung von kulturfremden, kaum integrierbaren Ausländern Deutschland in einen multiethnischen Vielvölkerstaat zu verwandeln und damit die mehr als 1000 Jahre alte deutsche Kulturnation zerstören. Als Sühne für die Verbrechen der Nazis und um langfristig den Weg zu einem Weltstaat zu ebnen.
Die Forderung, man müsse arme Flüchtlinge vor dem Ertrinken retten, ist also nur ein Vorwand. Deshalb sind die Linken wie Grüne und Kommunisten rationalen Argumenten auch nicht zugänglich. Um davon abzulenken, verlegen sich deren Politiker in Diskussionen gerne darauf, auf die Tränendrüse zu drücken und Emotionen zu wecken. Und wenn das nicht funktioniert, wird der politische Kontrahent als Nazi, Fremdenfeind oder Rassist diffamiert. So entzieht man sich einer sachorientierten Debatte. Meine Meinung:
Ob die Rechnung der Linken aufgeht? Ich sehe sie schon an den Bäumen aufgehängt, von ihren Muslimischen "Freunden".
ridgleylisp [#20] antwortet Kassandra [#14]:
#14 Kassandra (24. Apr 2015 19:45)
Wir Deutschen sollen gezielt durch einen Völkermord ausgelöscht werden. Dazu wird die Massenimmigrationswaffe eingesetzt.Richtig! DAS ist ja der harte Kern der linksgrünen “Asyl”-Politik!
hoppsla [#21] schreibt:
Der »Abschaum Afrikas«? Was Politik und Medien über Flüchtlingsströme verschweigen
UN-Diplomat Serge Boret Bokwango besitzt diplomatische Immunität und muss in Europa wegen solcher Äußerungen keine Angst vor Strafverfolgung haben. Er sagt, er empfinde »ein starkes Gefühl von Scham und Wut gegenüber diesen afrikanischen ›Immigranten‹, die sich wie Ratten aufführen, welche die Städte befallen«.
Es sei ein »Massenexodus von Abfall nach Europa«. Man stelle sich einmal vor, ein deutscher oder österreichischer Politiker würde die täglich in größeren Massen bei uns eintreffenden Mitbürger als »Abschaum«, »Abfall« und »Ratten« bezeichnen. Afrikanische Diplomaten dürfen so etwas über ihre Landsleute sagen. Fassen wir zusammen: Afrikanische Diplomaten sprechen bei jenen Mitbürgern, die in Massen mithilfe von Schleppern über das Mittelmeer kommen, vom »Abschaum Afrikas«. Unsere Geheimdienste kennen die Namen und Pläne der Schlepper, unternehmen aber nichts. >>> weiterlesen
Maria-Bernhardine [#26] schreibt:
Noch vor 15 Jahren hatte ich nichts gegen Neger einzuwenden. Aber, was zuviel ist ist zuviel!
Meine Meinung:
Ich glaube, es geht vielen Menschen so. Um so mehr Afrikaner nach Europa kommen, um so mehr wird man sie hassen. Mir scheint, dies ist ein natürlicher Schutzreflex, ein natürlicher Überlebensinstinkt. Und ich glaube, die Menschen ahnen zu recht, daß die Afrikaner für sie eine Bedrohung sind. Man braucht sich ja nur einmal die Zustände in Frankreich anzuschauen. [No-Go-Zonen in Frankkreich] Ich glaube, auf Deutschland kommen schlimme Zeiten zu. Aber viele Deutsche haben das noch nicht erkannt. Sie träumen immer noch von Multikulti. Aber dieser Traum ist bald ausgeträumt.
Bruder Tuck [#75] schreibt:
Die EU hat bereits vor zwei Jahren über eine Militärmission gegen Schlepperbanden im Mittelmeer beraten. Nach Informationen des SPIEGEL sprach sich das Auswärtige Amt damals dagegen aus.
Babieca [#92] schreibt:
Zur Abrundung: Aus Rumänien kommen nicht nur Zigeuner, sondern auch die Kinder und Politoffiziere der Securitate – wird im Welt-Artikel natürlich tunlichst nicht erwähnt, das sind “Banden” – die genau wissen, wie Totalitarismus geht:
Ermittler zerschlagen europaweit tätige RäuberbandeVideo: Maybritt Illner: SOS Flüchtlinge - gerettet um zu bleiben?
Die Bande sei fast militärisch organisiert gewesen. Wie in einer “Akademie” seien ihre meist aus Waisenhäusern und armen Familien rekrutierten Mitglieder in speziell angemieteten Räumen für die Raubzüge trainiert worden. Dazu habe auch ein hartes Sporttraining gehört (…)
Ihre misstrauischen Bandenchefs hätten von jedem Bandenmitglied eine Akte angelegt, die auch ein Haar für eventuelle spätere DNA-Überprüfungen enthielt.
Mit folgenden Gästen: Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Wolfgang Bosbach (CDU), Christopher Hein, Direktor des Italienischen Flüchtlingsrates (CIR), Franziska Giffey (SPD, Bezirksbürgermeisterin Berlin-Neukölln). Wolfgang Bauer (Die Zeit, Journalist), Jean-Marce Banoho (kam 1997 aus Kamerun - wirft Deutschen Rassismus vor)
Video: Maybritt Illner: SOS Flüchtlinge - gerettet um zu bleiben? (63:25)
Siehe auch:
Aachen: Kopftuchstreit im Fitnessstudio!
Henryk M. Broder: Wir sind schuld an Allem!
Dr. Udo Ulfkotte: Tabuthema der Woche: Vergewaltigung durch Asylanten
Hauptbefürworter der Masseneinwanderung ist die Asylindustrie und die EU
Wer schlägt, beißt, kratzt und spuckt in unseren Krankenhäusern, ihr Report-Lügner?
Eugen Sorg: Das Sterben auf dem Mittelmeer könnte beendet werden
Akif Pirincci: Glückwunsch, ihr freundinnenartige Freunde und umgekehrt!